Einsatzkommando Cobra
Auftrag
Das EKO Cobra ist als Spezialeinheit für Einsätze mit erhöhtem bis sehr hohem Gefährdungsgrad zuständig. Dazu zählen insbesondere bewaffnete Geiselnahmen, Einsätze zur Festnahme von gefährlichen Gewalttätern sowie gegen die organisierte Kriminalität. Auch Operationen zur Bekämpfung von Terrorismus auf österreichischem Staatsgebiet gehören zum Aufgabengebiet des Einsatzkommandos.
Daneben stehen auch weniger operative Einsätze, wie etwa der Personenschutz hochrangiger Politiker und sonstiger gefährdeter Personen und Einrichtungen im Einsatzprogramm der Cobra. Außerdem versehen Cobra-Beamte unter der Bezeichnung „Sky-Marshalls“ Sicherungs- und Begleitdienste an Bord von Flugzeugen österreichischer Fluglinien. Auch die Bewachung von Geldtransporten der Österreichischen Nationalbank fällt dem EKO Cobra zu.
„Dem EKO-Cobra obliegt es, in unmittelbarer Unterstellung unter den Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit schwerpunktmäßig
1. gefährlichen Angriffen ein Ende zu setzen, wenn wegen der hiefür gegen Menschen oder Sachen allenfalls erforderlichen Zwangsgewalt besonders geübte Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes mit besonderer Ausbildung benötigt werden und solche Organe auf lokaler oder regionaler Ebene nicht oder nicht ausreichend zur Verfügung stehen;
2. den vorbeugenden Schutz gemäß § 22 Abs. 1 Z 2 und 3 SPG bei erhöhter Gefährdungslage sicherzustellen;
3. den Sicherheitsdienst an Bord österreichischer Zivilluftfahrzeuge sowie im Rahmen diplomatischer Missionen auszuüben.“– Paragraph 5 Sondereinheiten-Verordnung
Diese Funktionen wurden im Jahr 1993 vom Bundesministerium für Inneres im § 5 der Sondereinheiten-Verordnung als Ergänzung des bestehenden Sicherheitspolizeigesetzs festgelegt.
Organisation
Nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 erfolgte eine weltweite Evaluierung bestehender Sicherheitsmaßnahmen. Die von Innenminister Ernst Strasser eingesetzte Arbeitsgruppe kam zum Ergebnis, dass trotz der damals bestehenden 23 Spezialeinheiten der österreichischen Sicherheitsexekutive eine Reihe von Unzulänglichkeiten bestanden. Dazu zählten unter anderem die zu langen Anfahrtswege für das GEK, die vielen verschiedenen und dezentral organisierten Führungsebenen, die begrenzte örtliche Zuständigkeit der einzelnen Einheiten sowie das Fehlen einer durchgehenden Fallbearbeitungskompetenz für das MEK beziehungsweise die SEG.
Die beschlossene Reform des Sondereinheiten-Systems sah die Integration der Mobilen Einsatzkommanden und der Sondereinsatzgruppen in das bestehende Gendarmerieeinsatzkommando vor. Diese neu gebildete gesamtösterreichische Sondereinheit wurde unter dem Namen "Einsatzkommando Cobra" eingerichtet. Zunächst wurden 4 Standorte und 3 Außenstellen etabliert. Per 1. Juli 2002 wurden die Standorte Wiener Neustadt, Graz, Linz und Innsbruck installiert. Die Außenstellen Salzburg, Klagenfurt und Feldkirch folgten am 1. Januar 2003. Mit 1. Juli 2005 wurde der Standort Wien in der Roßauer Kaserne, unter Einbindung der bisherigen Kräfte des Polizeieinsatzkommandos (PEK) der WEGA, installiert. Die Regionalisierung hat für das Einsatzkommando Cobra vor allem personelle Vorteile. Die Fluktuation der ca. 420 Personen starken Einheit senkte sich von 20 % auf 5 % p.a. [2] Zusätzlich konnte das Ziel erreicht werden, dass es möglich sein sollte, innerhalb von 70 Minuten nach der Alarmierung ein Cobrateam an jedem Punkt Österreichs zum Einsatz bringen zu können.
Im Zuge des Libanonkrieges wurden von fünf Cobra-Beamten zwischen 15. Juli und 23. Juli 2006 zahlreiche Österreicher, Angehörige anderer EU-Staaten und anderer Länder aus dem Libanon über Syrien evakuiert.
